Zuckerberg unter der Fuchtel der Chinesen??? Auf der Seite der polizeistaatlich-totalitaristischen Revisionisten, wird die verfassungswidrige SMS-Smartfone-Freischalt-Zensurmasche...

...und damit 

ein Angriff 

auf das verfassungsmäßig

 garantierte Recht 

auf informelle Selbstbestimmung 

durch strafrechtlich 

relevante Erpressung(§253STGB) berieben!!!
Kein Internetdienstanbieter 
hat irgend einen 
Account zu sperren,
oder irgendeinen Inhalt
 zu löschen,
oder gar 
upload zu filtern,
ohne eine 
amtsrichterliche Verfügung 
und damit 
einem Wahrheitsbeweis 
durch Gerichtsurteil,
da der Bürger 
bis dahin 
das Anrecht 
auf die Unschuldsvermutung
 haben muß!
Die Bringschuld 
der Beweislast
 liegt auf 
der Seite 
der Partei,
die den Inhalt 
zensiert sehen will 
und muß hierzu 
eine amtsrichterliche Verfügung 
und damit 
einen Wahrheitsbeweis 
durch ein 
Gerichtsurteil nachweisen!      

 Erst wenn 

die Strafverfolgungsbehörden,

 faktisch und tatsächlich 

eine Strafverfolgung 

gegen den Betreiber 

eines Accounts betreiben,

oder der Betreiber

 dieses Accounts 

diesen für 

finanzrelevante Aktivitäten benutzt

und sei es 

auch nur,

daß er 

irgendeinen Premiumservice

auf den Account

 drauf bucht,

ist es statthaft

 und kein Angriff 

auf das 

verfassungsmäßig garantierte Recht 

auf informelle Selbstbestimmung!!!
Der Vermieter
kann auch
den Mieter
nicht aus
 der Wohnung
 raus werfen,
ohne Räumungsklage
und damit
Wahrheitsbeweis durch Gerichtsurteil!
Oder, zum Beispiel
ein Gastronom
kann auch
niemanden raus schmeißen,
nur weil er
 zum Beispiel
 die falsche
 Hautfarbe hat,
oder die
falsche Religionszugehörigkeit!
Das wäre
strafrechtlich relevante Beleidigung,
die von der
 Tragweite her betrachtet
nicht mal
zu einem Bruchteil
 an den
Schaden heranreicht,
den die
Dienstanbieter anrichten,
wenn sie
Accounts schließen,
unter irgendwelchen
 fadenscheinigen Vorwänden
und ohne,
daß der Accountbetreiber
sich auch nur
 im Geringsten
 etwas vor
zu werfen hat!
 Darum muß es
 zu den bereits
 existenten Beleidigungsparagraphen
 auch noch zusätzlich
die existenzgefährdende Beleidigung

als garantiertes
Schutzrecht geben,
die nicht
unter einer Freiheitsstrafe
von mindestens
drei Jahren
bestraft werden muß!!!
Dazu muß auch
 das rechtswidirge Entfernen
von Inhalten
und Accounts,
resp. das
rechtswidirge Uploadfiltern
von Inhalten
ohne Wahrheitsbeweisdurch Gerichtsurteil,
 resp. amtsrichterlicher Verfügung
gehören!!!
Wenn der Account

 einzig und allein,

 nur zum Zwecke

 der freien Meinugsäußerung 

benutzt wird,

da man 

ja auch 

zum Beispiel 

das Recht 

auf anonyme 

Wahlbeteiligung hat,

kann es 

nicht sein,

daß sich 

der Bürger 

die strafrechtlich 

relevante Erpressung(§253STGB)

gefallen lassen muß,

mit derer er 

zum Nennen 

von personenbezogenen Informationen

 erpreßt wird,

da ihm sonst 

der Account 

nicht wieder

 frei geachaltet 

werden wird!

Das ist 

in Form 

dieser strafrechtich

 relevanten Erpressung

 ein Angriff

 auf das verfassungsmäßig 

garantierte Recht 

auf informelle Selbstbestimmung!

Was kann 

der Betreiber 

eines Accounts

für einen 

strafrechtlich relevanten 

Schaden anrichten?

Beleidigung durch 

übelle Nachrede, 

Verleumdung,  

oder vulgäre Bezeichnung 

der verletzten Person 

mit irgendwelchen Schimpfwörtern???

Eine Strafanzeige 

an die 

nächste Staatsanwaltschaft

 auf Grund
einer Schutzrechtsverletzung,
Ausfluß aus
den Persönlichkeitsrechten,
Beleidigungsparagraphen,

 gegen "unbekannt"
weder die
jeweilige Staatsanwaltschaft
noch das
jeweilge Amtsgericht
braucht sich länger
als max.
 eine Stunde
 mit dem
jeweiligem Fall aufhalten

und keine 

drei Tage später

 hat durch Wahrheitsbeweis 

durch Gerichtsurteil,

resp. amtsrichterlicher Verfügung,

der Dienstanbieter

 unter Nennung 

der Geschäftsnumer 

des Amtsgerichts

 und des Aktenzeichens

 der Staatsanwaltschaft 

entweder den 

Inhalt zensiert, 

oder aber 

der User

 wird beim Versuch 

sich in 

den Account 

ein zu loggen 

darauf hingewiesen,

daß dieser

 gesperrt ist,

die IP 

geloggt ist

und es 

auf Grund 

der tatsächlich 

stattfindenden Strafverfolgung 

keine Möglichkeit

 mehr besteht 

den Account 

zu nutzen,

 bis die Sache 

geklärt ist!
Beweismittelsicherung durch Vorratsdatenspeicherung
garantiert in der
Mehrheit der Fälle,
das Rückverfolgen,
bis zum Rechner
von dem aus
gehandelt wurde.

Das ist 

der einzigste

 rechtstaatlich einwandfreie Weg!

Und das 

nicht nur 

im Zusammenhang 

mit vermeindlichen Schutzrechtsverletzungen

 im Zuge 

irgendwelcher angeblicher Beleidigungen,

sondern auch 

in allen 

anderen Zusammenhängen,

wie zum Beispiel,

Urheberrecht, Volksverhetzung,

Anstiften zu Straftaten,

 oder was 

auch immer 

mit Hilfe 

eines derartigen Accounts

 bei solch

 einem Dienstanbieter

 betrieben werden könnte!

Das was hier

 in der Praxis,

aber betrieben wird,

ist nichts weiter

 als eine Straftat

 und ein Angriff

 auf die 

verfassungsmäßig 
garantierten Rechte 

des Bürgers, 

der sich 

nichts vor 

zu werfen hat,

und ein 
Anrecht hat 

auf die Unschuldsvermutung,

bis es

 zu einem Wahrheitsbeweis

 durch ein Gerichtsurteil,

resp. amtsrichterliche Verfügung

gekommen ist!!! 
Und damit
 hat kein 
Internetdienstanbieter irgendeinen 
Account zu sperren,
oder irgendeinen Inhalt
 zu löschen,
oder gar 
upload zu filtern,
ohne eine 
amtsrichterliche Verfügung 
und damit 
einem Wahrheitsbeweis 
durch Gerichtsurteil,
da der Bürger 
bis dahin 
das Anrecht 
auf die Unschuldsvermutung
 haben muß!!!